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Aus dem Gemeinderat

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen.

Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich auf www.gemeinderat.heidelberg.de.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

Archiv 2006-2019
Sitzungskalender

Aktuelles

Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 11. November 2021

Gemeinderat bringt Bebauungsplan für DKFZ-Neubau auf den Weg

Das Deutsche Krebsforschungszentrum in der Helmholtz-Gemeinschaft (DKFZ) plant an der Berliner Straße den Neubau eines Gebäudekomplexes für innovative Krebsforschung in den Bereichen Prävention und Digitale Onkologie, ergänzt um Flächen für biologische Grundlagenforschung. Dafür hat das DKFZ die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans beantragt, der die planungsrechtlichen Grundlagen für die Realisierung des Bauvorhabens schafft. Diesem hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10. November 2021 einstimmig zugestimmt. Das Baufeld auf der Westseite der Berliner Straße ist derzeit mit einem Parkplatz des DKFZ belegt. Die erforderlichen Stellplätze sind nach Umsetzung der Maßnahme in einer Tiefgarage verortet.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 08. November 2021

47 Jugendliche kandidieren für den Heidelberger Jugendgemeinderat

Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Heidelberger Jugendgemeinderat stehen fest: 47 Jugendliche im Alter von 13 bis 19 Jahren bewerben sich um einen der 30 Sitze. 7 der Bewerberinnen und Bewerber haben bereits Erfahrung als Mitglieder des Gremiums gesammelt. Bewerbungsschluss war der 5. November 2021. Gewählt werden soll die Interessenvertretung nun vom 13. bis 18. Dezember 2021. Die Wahl findet vom 13. bis 17. Dezember direkt an den Schulen und am 18. Dezember in den Räumen der Kinder- und Jugendförderung, Plöck 2a, statt. Die Wahlbeteiligung bei den vergangenen Jugendgemeinderatswahlen lag jeweils bei über 50 Prozent. Das waren Rekordergebnisse in der Region.
Zwei Personen bei einem Capoeira-Kampf. Im Hintergrund wird eine Trommel gespielt. Mehrere Personen stehen um den Kampf und klatschen.
Drei Sportflächen auf PHV können mittlerweile übergangsweise genutzt werden, unter anderem für Capoeira. (Foto: Stadt Heidelberg)
Meldung vom 20. Oktober 2021

Sport auf PHV: Vereine nutzen bestehende Flächen

Die Stadt Heidelberg erstellt derzeit in Kooperation mit dem Institut für Sport und Sportwissenschaft der Universität Heidelberg (ISSW) und dem Sportkreis Heidelberg einen Sportstättenentwicklungsplan für das Patrick-Henry-Village (PHV). Dieser bezieht auch Sportbedürfnisse und Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Bahnstadt mit ein. Die Ergebnisse werden voraussichtlich Anfang 2022 vorgestellt. Danach soll der bestehende Sportentwicklungsplan aus dem Jahr 2013 unter Einbeziehung der neugewonnenen Daten aus PHV und der Bahnstadt fortgeschrieben werden. Darüber hat die Stadtverwaltung den Heidelberger Gemeinderat in der Sitzung am 14. Oktober 2021 informiert.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 20. Oktober 2021

Areal der Heidelberger Druckmaschinen und der Stadtwerke soll entwickelt werden

An der Kurfürsten-Anlage im Stadtteil Bergheim entsteht ein neues Quartier. Das ehemalige Gelände der Heidelberger Druckmaschinen AG sowie das daran angrenzende Areal der Stadtwerke Heidelberg soll städtebaulich entwickelt werden. Vorgesehen sind Miet- und Eigentumswohnungen, aber auch Gewerbe und Dienstleistungen, Räume für Kreativwirtschaft, eine Kita sowie die Aufwertung der Kurfürsten-Anlage in diesem Abschnitt. Die Quartiersentwicklung ist ein Gemeinschaftsprojekt der Stadtwerke Heidelberg, der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz Heidelberg mbH (GGH) und des Immobilienunternehmens Epple. Das Projekt wird von der Stadt Heidelberg begleitet. Zur Gestaltung des Areals haben die Vorhabenträger einen städtebaulich-architektonisch-freiraumplanerischen Ideenwettbewerb durchgeführt. Über das Ergebnis des Wettbewerbs wurde der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am Dienstag, 19. Oktober 2021, informiert.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 18. Oktober 2021

Höhere Zuschüsse für Jugendhilfe

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 2021 einstimmig beschlossen, Zuschüsse an die freien Träger der Jugendhilfe um jeweils 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu erhöhen. Die Erhöhung betrifft Zuschüsse über 500.000 Euro für die Jahre 2021 und 2022. Davon profitieren Jugendzentren, Schulsozialarbeit und Erziehungsberatungsstellen. Mit der Erhöhung wird die Tarifsteigerung in diesem Bereich berücksichtigt.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Bebauungsplan Altstadt „Villenanlagen oberhalb des Schlosses“ soll aufgestellt werden

Große Grundstücke mit einer villenartigen Bebauung und erhaltenswerte Grünstrukturen: Das Areal oberhalb des Schlosses prägt in prominenter Lage maßgeblich die Silhouette der Stadt. Um die Charakteristik des Gebiets planungsrechtlich zu sichern und vor ortsbilduntypischen Veränderungen zu schützen, soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Gemeinderat hat am 14. Oktober 2021 mit großer Mehrheit beschlossen, das Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Insgesamt umfasst der Geltungsbereich eine Fläche von circa 14,7 Hektar. Bis zur Fertigstellung des Bebauungsplans soll zur Sicherung der Planungsziele eine Veränderungssperre für das Gebiet erlassen werden. Es ist vorgesehen, für das mehrfach im Gestaltungsbeirat vorgestellte und diskutierte Vorhaben des Schloss-Wolfsbrunnenwegs 16 eine Ausnahme zu erteilen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Neue Ausrüstung für Feuerwehr Heidelberg

Die Feuerwehr Heidelberg erhält neue Ausrüstung: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 2021 einstimmig beschlossen, eine neue Drehleiter zu beschaffen. Das Modell vom Typ DLA-K 23/12 wird ab dem kommenden Jahr eine Drehleiter ersetzen, die aufgrund von Verschleiß und eines Schadens bei einem Brandeinsatz nicht mehr zuverlässig genutzt werden kann. Die Drehleiter mit Korb wird insbesondere eingesetzt, um Personen aus großer Höhe – dies ist bis zu 23 Metern möglich – zu retten. Die Kosten für die Anschaffung betragen voraussichtlich 780.000 Euro. Das Land Baden-Württemberg wird den Kauf der neuen Leiter mit 254.000 Euro unterstützen. Mit der Beschaffung der neuen Drehleiter verfügt die Feuerwehr Heidelberg künftig über drei Fahrzeuge, die über die gleichen Fahreigenschaften verfügen. Dank der schmaleren Bauweise und der optionalen Hinterradzusatzlenkung besitzen die Drehleitern die erforderliche Wendigkeit, um auch die gewachsenen und dicht bebauten Ortskerne in der Altstadt und den Stadtteilen leichter befahren und dort rangieren zu können.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Änderung des Bebauungsplans „Nördliches Neckarufer“: Gemeinderat stimmt Entwurf zu

Am nördlichen Neckarufer soll der gültige Bebauungsplan für den Bereich Ziegelhäuser Landstraße 21-23 geändert werden. Ziel ist es, die städtebauliche Struktur im Sinne des bestehenden städtebaulichen Rhythmus der benachbarten Villenbebauung zu sichern und die Qualität des Landschaftsraumes und des Stadtbildes in diesem Bereich zu stärken. Der Gemeinderat hat am 14. Oktober 2021 den Bebauungsplanentwurf mit örtlichen Bauvorschriften einstimmig zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Kita Stettiner Straße: Gemeinderat beschließt Bebauungsplan

In Kirchheim in der Stettiner Straße, Ecke Schwetzinger Straße, soll eine Kindertageseinrichtung entstehen, um die Versorgung mit Betreuungsplätzen im kinderreichen Stadtteil zu verbessern. Hierfür ist ein Bebauungsplan notwendig: Der Gemeinderat hat am 14. Oktober 2021 einstimmig bei einer Enthaltung den Bebauungsplan mitsamt Begründung (jeweils in der Fassung vom 2. August 2021) sowie örtlichen Bauvorschriften beschlossen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Südstadt: Verkehrssituation rund um das Englische Institut soll verbessert werden

Um die Verkehrssicherheit vor allem für die Schulkinder rund um den Zugang zum Englischen Institut im Bereich Rheinstraße/Turnerstraße zu verbessern, hat das Amt für Verkehrsmanagement ein Hol- und Bringzonenkonzept erarbeitet. Dieses nahm der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. Oktober, zur Kenntnis. Vorgesehen ist die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen (sogenannte „Drop-Off“-Zonen) mit zeitlich begrenztem Haltverbot in der Kirschgartenstraße und gegebenenfalls in der Saarstraße. Dem Standortvorschlag der Elterntaxi-Haltestellen in der Kirschgartenstraße hatten auch die Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität zugestimmt. Eine Umsetzung bis Ende des Jahres wird angestrebt.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Bis Jahresende: Außenbewirtschaftung in der östlichen Altstadt bis Mitternacht möglich

Bis zum Ende des Jahres 2021 können Gastronomen in der östlichen Altstadt an Freitagen und Samstagen ihre Außenbewirtschaftung bis Mitternacht betreiben. Darüber wurde der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. Oktober, informiert. Eine entsprechende Duldungsregelung praktiziert die Verwaltung mit Blick auf Wünsche aus dem Gemeinderat und der Gastronomie schon seit Juli 2021. Die Gastronomie wurde von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Im Rahmen der Wirtschaftsoffensive hat die Stadt Heidelberg unter anderem die Möglichkeit der Außenbewirtschaftung ausgeweitet, um unkompliziert eine praktische Wirtschaftshilfe zu bieten. Dazu zählt auch die verlängerte Duldung von Außenbewirtschaftung bis Mitternacht in der östlichen Altstadt.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Sechs neue Projekte für die Vorhabenliste

Mit der Vorhabenliste informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Fortschreibung gibt es kompakte Informationen zu 103 Projekten. Die Vorhabenliste der Stadt Heidelberg wird nun um sechs neue Vorhaben ergänzt. Diese werden erstmals in der Liste veröffentlicht. Das hat der Gemeinderat am 14. Oktober 2021 einstimmig beschlossen.   Folgende Projekte sind neu in der Vorhabenliste:
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 15. Oktober 2021

Mobile Luftfilter sollen Präsenzunterricht an Schulen unterstützen

Der Heidelberger Gemeinderat hat am 14. Oktober 2021 mit großer Mehrheit (bei einer Gegenstimme) der Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte bis maximal eine Million Euro zugestimmt. Sie soll im Vorgriff auf eine mögliche Förderung durch das Kultusministerium in Höhe von maximal 500.000 Euro erfolgen. Die Mobilen Luftfilter sollen zusätzlich zu den bereits existierenden Maßnahmen wie regelmäßiges Lüften der Räume das Infektionsrisiko senken und den Präsenzunterricht an den Schulen weitestgehend sichern.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 30. September 2021

Eine Million Euro für die Beschaffung mobiler Luftfilter für Schulräume

Der Haupt- und Finanzausschuss des Heidelberger Gemeinderats hat am 29. September der Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte bis maximal eine Million Euro zugestimmt. Die Beschaffung soll im Vorgriff auf eine mögliche Förderung durch das Kultusministerium in Höhe von maximal 500.000 Euro erfolgen. Die finale Entscheidung trifft der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. Oktober. „Der Gemeinderat hat uns vor der Sommerpause das eindeutige Signal gegeben, dass die Stadt bestmöglich die Fördermöglichkeiten von mobilen Luftfiltergeräten durch das Land nutzen soll. Unser Ziel ist es, in diesem Schuljahr den Präsenzunterricht an den Schulen weitestgehend zu sichern. Das sind wir unseren Kindern schuldig. Und dafür nehmen wir jetzt zusätzlich Geld in die Hand“, sagte Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.

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